Allgemeine Geschäftsbedingungen der LeanPort digital technologies GmbH nachfolgend Leanport genannt.

1. Vertragsschluss / Laufzeiten / Vertragsbeendigung

Jede Vertragsvereinbarung und Vertragskündigung bedarf der schriftlichen Form.
Der Kunde verpflichtet sich mit der Bestätigung des Auftrags, alle vereinbarten und festgelegten Konditionen auszuführen. Erteilte Aufträge können in Teilen oder Gesamt nur mit schriftlicher Zustimmung von LeanPort storniert werden. Leistungen, die durch die Auftragserteilung schon erbracht wurden, werden in vollem Umfang abgerechnet. Stornierte Leistungen werden von LeanPort mit einer Pauschale von 25 % berechnet.

2. Lieferzeiten / Projektabschluss

Die voraussichtliche Lieferzeit ist abhängig vom Auftragspaket. Die Lieferzeit wird in der Auftragsbestätigung aufgeführt oder kann auch individuell vereinbart werden. Sollte ein Auftrag auf Grund fehlender Informationen des Kunden nicht rechtzeitig fertiggestellt werden können, ist LeanPort berechtigt den Auftrag abzurechnen und die Arbeiten nach Erhalt der fehlenden Informationen / Daten im Anschluss weiterzuführen. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Bei schuldhafter Überschreitung der Lieferfrist tritt Verzug erst durch schriftliche Mahnung des Auftraggebers ein. Bei Verzug kann der Auftraggeber nach dem erneuten Überschreiten einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. LeanPort haftet bei Unmöglichkeit der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Leanport nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von LeanPort ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Außerhalb der Fälle wird die Haftung des Auftragnehmers wegen Unmöglichkeit auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf insgesamt 10 % des Wertes der Leistung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden von LeanPort wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Produktionsmittel, z.B. Foto- oder Filmmaterial, werden nur auf schriftliche Weisung des Auftraggebers gelagert. LeanPort übernimmt keine Haftung für Beschädigung oder Verlust. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Darstellungen und Texte entfällt jede Haftung von LeanPort. Beanstandungen sind grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Auftragsablieferung schriftlich bei LeanPort geltend zu machen. Offensichtliche Mängel, die von der Auftragsbestätigung abweichen, werden durch LeanPort zeitnah korrigiert. Nach dieser Frist gilt der Auftrag als mangelfrei angenommen. Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen, können durch LeanPort vorgenommen werden, so lange Sie das Gesamtbild nicht verändern und die Interessen des Kunden wahren.

3. Lizenzgebühren, Bildmaterial, Templates

Tatsächlich anfallende Lizenzgebühren für jede Art von fremdbezogenem Ton-, Bild- und Gestaltungsmaterial werden dem Kunden in voller Höhe weiter berechnet. Der Auftraggeber ist bei eigenständiger Weiternutzung von fremdbezogenem Ton-,Bild-, Gestaltungsmaterial verpflichtet, die Lizenzgebühren direkt an den Lizenzgeber abzuführen. Templates und Bilder durch LeanPort dürfen jeweils nur für eine Domain genutzt werden. Die Templates und Bilder dürfen nicht weiterverkauft oder für andere interne/externe Projekte verwendet werden. Bei allen kreativen Leistungen wie Fotos, Logos, Design, Programmierung, Texte etc. bleibt das gesetzlich geregelte Urheberrecht bestehen. Auf jeder Website muss im Impressum auf die Herkunft des Materials (Template, Fotos, Programmierung, etc.) verwiesen werden.

4. Preise, Zahlungsbedingungen

Erfolgt die Auftragserteilung nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Vorlage des Angebots, hat LeanPort mit der Auftragserteilung das Recht zur Nachkalkulation. Leistungen, die die Agentur von Zulieferern zukauft, werden erst unmittelbar vor dem Produktionsbeginn beauftragt. Kommt es bei der Auftragserteilung zu Preiserhöhungen gegenüber dem Angebot, so werden diese in Abstimmung mit dem Auftraggeber weiter berechnet. Werden vom Auftraggeber zur gelieferten Leistung zusätzliche Alternativen gewünscht, wird diese Zusatzleistung auf der Grundlage des Angebots nach Umfang und Aufwand gesondert berechnet. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweilig geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung eines Auftrages ist nach Abschluss des Auftrages fällig. Das Zurückhalten von Zahlungen und Aufrechnen von Verbindlichkeiten mit Gegenansprüchen seitens des Auftraggebers ist nur statthaft, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden bzw. unstreitig sind. Eigentumsvorbehalt: Die von LeanPort erbrachten Leistungen bleiben, bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung, Eigentum von LeanPort. Die Nutzungsrechte gehen im vereinbarten Umfang ebenfalls erst nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über. Die gesetzlichen Rechte an Konzeptionen, Ideen und deren Umsetzung verbleiben in allen Formen der Darstellung, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, bei LeanPort.

5. Hosting-Gebühren / Domain-Gebühren:

Der Kunde ist verpflichtet, das Entgelt für das Hosting und die Domain-Gebühren im Voraus zu zahlen. Für alle anderen Leistungen gelten die jeweiligen Verträge. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach der Laufzeit der bestellten Leistungen. Im Verzugsfall ist LeanPort berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von 15,00 Euro zu verlangen und der Anbieter behält sich das Recht vor den ausstehenden Betrag per Inkasso-Unternehmen einzufordern, sowie sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden sofort zu sperren. Die Aufhebung einer Sperrung erfolgt umgehend nach Feststellung des vollständigen Zahlungseingangs. Ist die Bezahlung per Lastschrifteinzug vereinbart und erfolgt eine unberechtigte Rücklastschrift oder kann eine Lastschrift nicht eingelöst werden, so wird eine Kostenpauschale in Höhe von 10,- Euro zzgl. ges. MWST erhoben.

6. Domainregistrierungen/ Laufzeiten / Kündigung

Der Anbieter wird als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Network Information Center (NIC) tätig. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Registrierung und Nutzung seiner Domain(s). Er ist verpflichtet, jede gewünschte Domain vor Beantragung darauf zu überprüfen, dass sie weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzt, insbesondere Namens-, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte. Die Richtlinien der zuständigen Registrierbehörden sind zu beachten. Mit der Beantragung einer Domain bestätigt der Kunde, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei der Überprüfung keinerlei Anhaltspunkte für eine rechtliche Unzulässigkeit der Registrierung und Verwendung der Domain ergeben haben. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren und ohne Gewähr an die jeweilige NIC weitergeleitet. Der Kunde kann, auch bei vorheriger positiver Vorabanfrage, von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Anbieters ausgeschlossen. Alle Webhosting-Verträge haben eine Vertragslaufzeit von einem Jahr und können 3 Monate vor Ablauf gekündigt werden. Findet keine Kündigung statt, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Im Falle einer Kündigung trägt der Auftraggeber die Kosten und Risiken für den Umzug der Domain. Leanport übernimmt keine Gewährleistung aller Funktionen auf einem Fremdserver.

7. Geheimhaltungspflicht/ Weitergabe der Daten an Dritte

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Passwörter zum Zwecke des Zugangs zu den vom Anbieter gestellten Diensten streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen vom Anbieter nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. LeanPort verpflichtet sich, sämtliche bei der Zusammenarbeit bekanntgewordene Geschäftsvorgänge des Auftraggebers geheim zu halten. Die Geheimhaltungspflicht gilt über die Dauer des Vertrages hinaus. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).

8. Datensicherheit

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Anbieter das auf dem Webservern gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Der serverseitige Virenschutz erkennt Viren in E-Mails anhand einer zugehörigen Viren-Signaturdateien und blockiert typische Malware-Anhänge. Vermutliche Viren- oder Maleware-Mails werden dem Empfängerpostfach mit Zusatzinformationen gemeldet, die E-Mail selbst verbleibt in einem Quarantänebereich und wird nicht zugestellt. Ein 100%-Schutz kann nicht garantiert werden. Haftungsansprüche für Schäden durch Viren oder andere Malware sind ausgeschlossen.

9. Haftung, Schadensersatzansprüche

Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Serverdienste, hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind. Für Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn der Anbieter eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung und Schadensersatzansprüche auf den jeweiligen Jahresbeitrag des betreffenden Webspace-Accounts und betreffender Domain beschränkt.

10. Schlussbestimmung

Für jeden Geschäftsabschluss gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von LeanPort digital technologies GmbH. Dieses gilt auch für alle nachfolgenden Geschäftsvorgänge, bei denen nicht explizit auf die AGB der Agentur verwiesen wird. Vereinbarte Änderungen an den AGB der Agentur werden nur in schriftlicher Form wirksam.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für die vertragliche Bestimmung gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin (Charlottenburg) soweit der Vertragspartner Vollkaufmann ist.

12. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

LeanPort digital technologies GmbH

Französische Straße 20, 10117 Berlin

Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin

Steuernummer: 27/414/31200

USt-IdNr.DE307274025